AGB

1. Allgemeines

1.1 Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für den gesamten Geschäftsverkehr zwischen Office.byNight (Nicole Marschall, Dipl.-Kff., Gatherweg 143, 40231 Düsseldorf, nachfolgend Office.byNight genannt) und seinen Kunden.

1.2 Die vorliegenden AGB gelten ab dem 01.10.2004.

1.3 Sie gelten auch für Folgegeschäfte, auch wenn nicht erneut darauf hingewiesen und nicht erneut die Möglichkeit der Kenntnisnahme verschafft wird.

1.4 Die Gültigkeit etwaiger AGB des Auftraggebers ist, soweit diese mit diesen AGB nicht übereinstimmen oder durch Office.byNight ausdrücklich schriftlich anerkannt wurden, ausgeschlossen.

2. Angebot / Preise

2.1 Alle Angebote und Preise sind freibleibend. Die Preise verstehen sich in Euro, sofern keine andere Währung vereinbart wurde, zuzüglich der zurzeit gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer. Zahlungsziele, Skonti oder sonstige Abzüge werden nicht gewährt, es sei denn, sie wurden ausdrücklich schriftlich vereinbart.

2.2 Berechnet werden die am Tage der Auftragserteilung gültigen Preise, soweit keine gesonderte schriftliche Preisvereinbarung vorliegt. Die aktuell gültige Preisliste ist auf der Website www.office-by-night.info jederzeit einsehbar oder auf Anfrage zu erhalten. Ein individuelles Angebot erteilt Office.byNight auf Anfrage gerne in Form eines Kostenvoranschlags. Dieser Kostenvoranschlag ist kostenfrei und für beide Seiten unverbindlich. Eine Annahme des Auftrags behält sich Office.byNight vor. In Sonderfällen kann eine Anzahlung verlangt oder Ratenzahlung vereinbart werden.

2.3 Redaktionelle/freie Textgestaltung, Erstellung von Grafiken, Bildern, Animationen sowie Präsentationen etc. werden nach Zeitaufwand berechnet, sofern hierfür kein Kostenvoranschlag vorliegt.

2.4 Material- oder Fahrtkosten werden laut aktueller Preisliste in Rechnung gestellt. Nebenkosten, z. B. für über das normale Maß hinausgehende Recherchen und Konsultationen bei unklarer Auftragsstellung, sowie Kurier- und Versandkosten gehen zu Lasten des Auftraggebers.

2.5 Bei Stornierung von Aufträgen durch den Kunden ist Office.byNight berechtigt, bereits erbrachte Teilleistungen in Rechnung zu stellen. Hierbei werden die am Tage der Bestellung gültigen Preise berechnet.

2.6 Preisänderungen, Druckfehler und Irrtümer sind vorbehalten.

3. Vertrag / Widerrufsrecht

3.1 Der Kunde erteilt seinen Auftrag in elektronischer, schriftlicher oder fernmündlicher Form. Bei Eilaufträgen ist immer die fernmündliche Form zusätzlich notwendig. Ein Auftrag gilt nur als erteilt, wenn er von Office.byNight schriftlich bestätigt wurde. Als schriftliche Bestätigung gilt die Bestätigung per E-Mail. Mit der Bestätigung tritt der Vertrag zwischen Office.byNight und dem Kunden in Kraft. Kann der Auftrag aus triftigen Gründen (z. B. Krankheit oder technische Probleme) nicht innerhalb der vereinbarten Frist ausgeführt werden, informiert Office.byNight den Kunden umgehend.

3.2 Bis zum Zeitpunkt der schriftlichen Bestätigung durch Office.byNight besteht ein Widerrufsrecht seitens des Kunden. Das Zurücknehmen eines Auftrags muss ebenfalls schriftlich erfolgen.

3.3 Office.byNight behält sich vor, jederzeit ohne Angabe von Gründen die Auftragsannahme abzulehnen.

3.4 Office.byNight ist, falls der Auftraggeber seine Verpflichtungen nicht erfüllt, sowie bei Konkurs, Zahlungsaufschub oder Auflösung der Firma des Auftraggebers, ohne irgendwelche Schadenersatzpflicht berechtigt, den Vertrag ganz oder teilweise zu lösen oder aber deren Ausführung zu verschieben. Office.byNight kann sodann sofortige Bezahlung des ihm zustehenden Betrages fordern.

3.5 Falls Office.byNight durch Umstände, die es nicht zu verantworten hat, seine Verpflichtungen nicht länger erfüllen kann, hat Office.byNight ohne irgendwelche Schadenersatzpflicht das Recht, den Vertrag zu lösen. Als solche Umstände gelten auf jeden Fall, aber nicht ausschließlich, Feuer, Unfall, Krankheit, Streik, Aufstand, Krieg, Transportbehinderungen, staatliche Maßnahmen oder sonstige Umstände, auf die Office.byNight keinen Einfluss ausüben kann.

4. Pflichten des Auftraggebers

4.1 Der Auftraggeber unterrichtet Office.byNight bei Auftragserteilung über besondere Ausführungswünsche (Datenformat, Datenträgern, Druckreife, Layout, Anzahl der Ausfertigungen etc.). Der Auftraggeber hat Office.byNight die zur Ausführung des Auftrags notwendigen Informationen und Unterlagen (Schreibvorlagen, Abbildungen, Zeichnungen, Abkürzungserläuterungen, Fotos etc.) unaufgefordert und rechtzeitig zur Verfügung zu stellen. Der Auftraggeber ist darüber hinaus verpflichtet, bei der Ausführung des Auftrags konstruktiv mitzuwirken und für sachliche Rückfragen einen kompetenten Ansprechpartner zu benennen.

4.2 Der Verwendungszweck der zu erstellenden Daten ist anzugeben. Sind die anzufertigenden Daten für den Druck bestimmt, hat der Auftraggeber Office.byNight einen Abzug zur Korrektur zu übergeben, bevor das Erzeugnis in die Produktion geht. Erfolgt das nicht, übernimmt Office.byNight keinerlei Verantwortung für die Daten.

4.3 Unterlässt der Auftraggeber die ihm obliegende Mitarbeit, so ist Office.byNight nach Ablauf einer angemessenen Nachfrist zur Kündigung des Vertrages berechtigt. Der Anspruch auf Vergütung und auf Ersatz der durch die unterlassene Mitarbeit entstandenen Mehraufwendungen sowie des ggf. entstandenen Schadens bleibt bestehen und zwar auch dann, wenn Office.byNight vom Kündigungsrecht keinen Gebrauch macht.

4.4 Fehler, die sich aus der Nichtbeachtung dieser Obliegenheiten seitens des Auftraggebers ergeben, können Office.byNight nicht angelastet werden.

4.5 Office.byNight haftet nicht für Verzögerungen oder Ausführungsmängel, die durch eine unklare, falsche oder unvollständige Auftragserteilung oder Fehler in den Kundenvorlagen entstehen.

5. Leistungsverzögerungen, Termine, Fristen, Abnahme

5.1 Als Abgabetermin wird der jeweils vom Kunden angegebene Fertigstellungstermin fixiert. Office.byNight kann von dem in der Auftragsbestätigung angegebenen Liefertermin abweichen, wenn sich der Auftrag als außerordentlich umfangreich erweist oder besondere Schwierigkeiten aufweist. Liefer- und Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt und aufgrund von Ereignissen, die Office.byNight die Erbringung der geschuldeten Leistung wesentlich erschweren oder unmöglich machen und nicht von ihm oder seinen Erfüllungs- oder Verrichtungsgehilfen vorsätzlich oder zumindest grob fahrlässig verursacht wurden, hat Office.byNight auch bei verbindlich vereinbarten Fristen und Terminen nicht zu vertreten. Office.byNight ist in diesen Fällen berechtigt, die Lieferung bzw. Leistung um die Dauer der Behinderung, zuzüglich einer angemessenen Anlaufzeit, hinauszuschieben.

5.2 Die erstellten Daten werden dem Kunden je nach Wunsch per Post auf Diskette, CD-Rom, E-Mail oder Telefax geliefert. Der Versand oder die elektronische Übertragung erfolgt auf Gefahr des Kunden. Für eine fehlerhafte oder schädliche Übertragung der Daten oder für deren Verlust sowie für deren Beschädigung oder Verlust auf dem nicht elektronischen Transportwege haftet Office.byNight nicht.

5.3 Kommt der Kunde in Verzug oder verletzt er sonstige Mitwirkungspflichten schuldhaft, darf Office.byNight den entstandenen Schaden, einschließlich etwaiger Mehraufwendungen, verlangen. Kommt Office.byNight mit der geschuldeten Leistung in Verzug, so ist der Kunde nur dann zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt, wenn Office.byNight eine vom Kunden gesetzte Nachfrist nicht einhält.

5.4 Die Lieferung gilt als erfolgt, wenn die Daten nachweisbar an den Auftraggeber abgeschickt wurden.

5.5 Die Leistung gilt mit Ablauf von 12 Tagen nach Zurverfügungstellung der Daten als abgenommen. Die Auftragserledigung gilt spätestens dann als anerkannt, wenn der Kunde diese oder Teile daraus verwendet. Als Verwendung gilt auch, dass der Kunde bzgl. der Daten einen Druckauftrag erteilt. Die Leistung gilt auch als abgenommen, wenn der Auftraggeber die Rechnung von Office.byNight vorbehaltslos zahlt.

6. Nutzungsrecht / Urheberrecht

6.1 Bis zur beidseitigen Erfüllung des Vertrags bleiben die Rechte an den erstellten Daten und Dienstleistungen von Office.byNight vollständig bei Office.byNight.

6.2 Nach erfolgter Zahlung überträgt Office.byNight dem Auftraggeber das Nutzungsrecht und berechtigt den Inhaber, die Daten, unter Ausschluss aller anderen Personen, ohne Urhebervermerk zu nutzen.

6.3 Bei der Erstellung von redaktionellen/freien/nicht kundenspezifischen Daten behält sich Office.byNight die Wiederverwendung von Teilen der ausgehändigten Daten vor.

6.4 Der Auftraggeber schützt Office.byNight gegen Ansprüche Dritter wegen vermeintlicher Eigentums-, Patent-, Urheber- oder sonstiger geistigen Eigentumsrechte im Zusammenhang mit der Ausführung des Vertrages.

7. Ausführung, Mängelbeseitigung, Haftung und Gewähr

7.1 Office.byNight versichert, alle Aufträge mit größter Sorgfalt und nach bestem Wissen und Gewissen auszuführen. Es wird jedoch keine Haftung für Schäden oder Folgeschäden, die direkt oder indirekt durch Irrtümer in gelieferten Daten verursacht wurden, übernommen. Dies gilt sowohl gegenüber dem Kunden als auch gegenüber Dritten.

7.2 Die Haftung wird auf die Höhe des Auftragswertes begrenzt. Die Leistung von Schadensersatz, gleich aus welchem Rechtsgrund, wird auf maximal 5 % vom Auftragswert pauschal festgesetzt. Dies bezieht sich sowohl auf eventuelle Mängel als auch auf Nichterfüllung des Vertrags. Schadensersatzforderungen aufgrund von entgangenen Gewinns oder sonstigen mittelbaren Schadens sind auf jeden Fall ausgeschlossen.

7.3 Offensichtliche Mängel werden nur berücksichtigt, wenn diese innerhalb von 12 Tagen nach Eingang der Leistung schriftlich angezeigt werden. Danach verzichtet der Kunde auf sämtliche Ansprüche, die ihm wegen eventueller Mängel zustehen könnten. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung der Mängelanzeige.

7.4 Das Beanstandungsrecht des Auftraggebers erlischt, wenn der Auftraggeber das gelieferte Produkt bearbeitet hat oder bearbeiten lassen hat, und/oder falls der Auftraggeber das gelieferte Produkt einer dritten Partei übergeben hat.

7.5 Kann bei der Überprüfung der Leistung durch Office.byNight ein offensichtlicher Mangel nicht festgestellt werden, so trägt der Kunde die Kosten der Prüfung. Dies bezieht sich insbesondere auf fehlerhafte Auftragserteilung oder auf Mängel der Konkretisierung oder Beschreibung.

7.6 Bei nachweisbaren Fehlern in den von Office.byNight bearbeiteten Daten hat der Auftraggeber einen Anspruch auf eine kostenlose Korrektur. Grundlage der Korrektur ist die vertraglich vereinbarte Leistung. Wenn die Vertragspartner sich darauf einigen, kann alternativ auch der Preis gemindert werden.

7.7 Office.byNight übernimmt keinerlei Haftung bezüglich der Art der Versendung.

7.8 Eventuell entstehende Verletzungen von Persönlichkeitsrechten gehen ebenfalls nicht in die Haftung ein. Office.byNight geht davon aus, dass die erbrachten Dienstleistungen nicht zu einem solchen Zweck genutzt werden.

7.9 Bei Übersetzungen gilt zusätzlich:
a) Fachausdrücke werden, sofern keine Unterlagen oder besondere Anweisungen durch den Auftraggeber beigefügt wurden, in die allgemein übliche, lexikalisch vertretbare bzw. allgemein verständliche Version übersetzt.
b) Für nicht beabsichtigte Fehler in der Übersetzung und mögliche negative Folgen in der Anwendung des Textes kann Office.byNight nicht haftbar gemacht werden, wenn nach Treu und Glauben gehandelt wurde.
c) Doppeldeutigkeit des zu übersetzenden Textes entbindet Office.byNight jeder Haftbarkeit.
d) Die Beurteilung der Frage, ob ein zu übersetzender Text oder dessen Übersetzung bestimmte Risiken auf irgendwelche Personenschäden beinhaltet, bleibt ganz auf Rechnung und Gefahr des Auftraggebers.
e) Das rechtliche Risiko der Verwendungsfähigkeit oder Veröffentlichung trägt allein der Auftraggeber.
f) Gewährleistungsansprüche sind ausgeschlossen wegen Mängeln in der Übersetzung, die auf unrichtige oder unvollständige Informationen oder fehlerhafte Ausgangstexte des Kunden selbst verursacht worden sind.

8. Zahlungsbedingungen

8.1 Rechnungen sind umgehend fällig und innerhalb der auf der Rechnung angegebenen Frist ohne Abzüge per Überweisung oder Scheck zu begleichen. Nach Ablauf der Frist kommt der Auftraggeber auch ohne Mahnung in Verzug. Gerät der Auftraggeber mit den Zahlungen in Verzug, so ist Office.byNight berechtigt, von dem betreffenden Zeitpunkt an, Zinsen in Höhe des von den Geschäftsbanken berechneten Zinssatzes für offene Kontokorrentkredite zzgl. Umsatzsteuer zu berechnen. Eventuelle außergerichtliche Inkassokosten bei nicht fristgemäßer Bezahlung gehen ganz auf Rechnung des Auftraggebers.

8.2 Office.byNight kann bei umfangreichen Aufträgen den Vorschuss verlangen, der für die Durchführung der Aufträge objektiv notwendig ist. In begründeten Fällen kann die Übergabe von der vorherigen Zahlung des vollen Rechnungsbetrags abhängig gemacht werden. Wurden Teillieferungen vereinbart, so erfolgt die Rechnungslegung für die erbrachte Leistung jeweils mit der entsprechenden Teillieferung

8.3 Ist die Höhe des Honorars für eine Leistung nicht vereinbart, so ist eine nach Art und Schwierigkeit angemessene und übliche Vergütung geschuldet. Hierbei gelten mindestens die im Gesetz über die Entschädigung von Zeugen und Sachverständigen aufgeführten Sätze als angemessen und üblich.

9. Vertraulichkeit / Datenschutz

9.1 Office.byNight versichert, vom Auftraggeber im Zusammenhang mit dem Auftrag überlassene Informationen und Unterlagen vertraulich zu behandeln. Office.byNight ist jedoch berechtigt, die Daten möglichen Subunternehmern zugänglich zu machen.

9.2 Aufgrund der elektronischen Übermittlung von Daten sowie sonstiger Kommunikation in elektronischer Form zwischen dem Kunden und Office.byNight kann ein absoluter Schutz von vertraulichen Daten und Informationen nicht gewährleistet werden. Es ist nie ganz auszuschließen, dass Dritte unbefugt auf elektronischem Weg Zugriff auf die übermittelten Informationen nehmen.

10. Erfüllungsort / Gerichtsstand / Anwendbares Recht

10.1 Erfüllungsort für die Leistung und Zahlung ist der momentane Firmensitz von Office.byNight. Bis auf weiteres ist dies Düsseldorf.

10.2 Gerichtsstand für alle Streitigkeiten im Zusammenhang mit der Geschäftsverbindung ist das für den Firmensitz zuständige Gericht. Bis auf weiteres ist dies Düsseldorf.

10.3 Für die gesamte Rechtsbeziehung zwischen Office.byNight und seinen Kunden gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Dies betrifft auch Aufträge aus dem Ausland sowie Leistungen, die von Office.byNight ins Ausland versandt oder im Ausland erbracht werden. Die Wirksamkeit des Internationalen Kaufrechts ist ausdrücklich ausgeschlossen.

11. Sonstiges

11.1 Alle Zusatzvereinbarungen bedürfen zwingend der Schriftform. Mündliche Absprachen gelten nicht. Die Schriftform ist auch durch E-Mail oder Telefax erfüllt. Auch die Aufhebung der Schriftform bedarf der Schriftform.

11.2 Sofern eine der Bedingungen durch Aufhebung oder rechtliche Unwirksamkeit ganz oder teilweise unwirksam ist oder wird, bleiben die übrigen Bedingungen gültig.

Stand: Januar 2006

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